In der hessischen Verwaltungsvorschrift „Verkehrserziehung und Mobilitätsbildung in der Schule“ (Erlass vom 15.Juli 2003) ist zum Thema „Sicherung der Schülerinnen und Schüler auf dem Schulweg“ folgendes ausgeführt:

 

„Die Sicherung der Schulwege ist gemeinsame Aufgabe der Straßenverkehrs-, Polizei- und der allgemeinen Ordnungsbehörde. In der Ausführung ist sie Angelegenheit der Straßenbaulastträger. Schulaufsichtsbehörden, Schulträger, Schulen und Eltern stehen beratend und unterstützend zur Seite.

Die Schulleitung arbeitet zumindest für die Jahrgänge 1 bis 7 einen Schulwegplan aus. Schulwegpläne sind Darstellungen, in denen die sichersten Wege zur Schule empfohlen werden. Schulwegpläne sind den Eltern und Schulanfängern rechtzeitig vor Schulbeginn bekannt zu machen und zumindest mit den Schulanfängern zum Schuljahresbeginn zu besprechen.“ Da hier nicht von „sollen“ oder „können“ gesprochen wird, liegt eine Verpflichtung zur Erstellung von Schulwegplänen vor.

 

Das hessische Ministerium des Innern und für Sport bzw. das Landespolizeipräsidium formuliert, dass für Grundschulen lediglich Gehschulwegpläne notwendig seien, während für weiterführende Schulen auch der Fahrradverkehr miteinbezogen werden sollte.

 

Somit liegt die Verantwortung für die verpflichtende Erstellung der Schulwegpläne bei den Schulen selbst. Allerdings kann bei Bedarf auf die Unterstützung der Polizei und der Jugendverkehrsschulen zurückgegriffen werden. Diese werden dann in beratender Funktion tätig. Hilfestellungen für die Erstellung von Schulwegplänen stellen die Behörden zwar nicht zur Verfügung, die Landesverkehrswacht Hessen e.V. verweist aber auf die digitale BASt-Broschüre „Schulwegpläne leichtgemacht - der Leitfaden“.

 

Diese und weitere Informationen finden Sie in den folgenden Quellen:

Bundesanstalt für Straßenwesen: Übersicht zu den Empfehlungen zum Thema Schulwegsicherung im Allgemeinen bzw. zu Schulwegplänen im Besonderen